5.1.1 Beachten Sie unterschiedliche gesetzliche Bestimmungen

Hintergrund

Online Shopping kennt (theoretisch) wie das Internet keine Grenzen. Damit kommen automatisch unterschiedliche nationale Gesetzgebungen ins Spiel. Neben der E-Commerce-Gesetzgebung, allgemeinem Konsumentenschutz, Vertragsrecht, Impressumspflicht gibt es in vielen Staaten nationale Richtlinien, was die Barrierefreiheit und Nicht-Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen betrifft.

Während manche nationale Gesetze oder Verordnungen sehr konkrete Vorgaben bezüglich der Kriterien für Barrierefreiheit machen (z.B. Section 508 in den USA, BITV in Deutschland) wird in anderen Ländern auf die Vorgaben der W3C / WAI verwiesen oder Barrierefreiheit als allgemeine Anforderung ohne konkreten Verweis auf Kriterien festgeschrieben.

Die Frage, ob die Gesetzgebung des Anbieters oder der KundIn anzuwenden ist, kann nicht eindeutig beantwortet werden.

Derzeit gibt es in keinem Land eine direkte gesetzliche Verpflichtung E-Commerce Seiten barrierefrei zu gestalten. Es kann jedoch von Betroffenen auf Diskriminierung geklagt werden, wenn sie nicht zugänglich gestaltet sind. Die erforderlichen Entschädigungen und Maßnahmen werden dann jeweils im Einzelfall festgelegt. Der bisher bekannteste Klagsfall betraf das kalifornische Shop Portal target.com [http://www.webaim.org/blog/target-lawsuit-settled/].

In Österreich ist einer möglichen Klage auf Diskriminierung ein Schlichtungsverfahren vorgelagert. Die bisherigen Schlichtungsfälle in Österreich sind beim Nachrichtendienst BIZEPS [http://bizeps.or.at/gleichstellung/schlichtungen/] abrufbar.

Einen Überblick über nationale Gesetzgebungen in Bezug auf Barrierefreiheit bietet das W3C [http://www.w3.org/WAI/Policy/].

Maßnahmen

Ein grenzenloses Medium wie das Internet erfordert auch globale Standards – z.B. für Barrierefreiheit. Auch sind die Anforderungen der betroffenen Zielgruppen universell – jedenfalls aber nicht von Herkunft oder Sprache abhängig.

Mit den neuen Richtlinien für barrierefreie Webinhalte (Web Content Accessibility Guidelines – WCAG) in der Version 2.0 hat das W3C eine sehr solide Grundlage für die Bewertung und Evaluierung von Zugänglichkeit geschaffen. Mit der Orientierung an WCAG 2.0 kann man davon ausgehen grundsätzlich auf der sicheren Seite zu sein – Widersprüche zu nationalen Regelungen sind nicht zu erwarten.

WCAG 2.0 unterscheidet drei Niveaus der Zugänglichkeit:

  • A als Mindestmaß, um eine Seite für Menschen mit Behinderungen nutzbar zu machen.
  • AA als sinnvolle Zielvorgabe, ansonsten könnten unter Umständen gewisse User-Gruppen Probleme bei der Nutzung des Webangebot haben.Level AA ist auch in einigen nationalen Gesetzen als Zielvorgabe festgelegt. Die deutsche BITV (Barrierefreie Informationstechnik Verordnung entspricht in etwa Level AA. Sie gilt für deutsche Bundesbehörden. Das österreichische BBGStG (Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz) impliziert auch Einhaltung von Level AA. Barrierefreiheit wird darin nicht unmittelbar vorgeschrieben, es gilt jedoch Diskriminierungsschutz. D.h. Menschen mit Behinderungen können Diskriminierung einklagen und haben Anspruch auf Schadenersatz.
  • AAA als höchstes Niveau der Zugänglichkeit ist in den meisten Fällen kommerzieller Websites kaum zu erreichen und als generelles Zielniveau nicht zielführen. Es ist jedoch durchaus sinnvoll sich an einzelnen AAA-Kriterien zu orientieren und diese ggf. umzusetzen.

Wer profitiert davon

  • Eine proaktive Konformität mit entsprechenden Anti-Diskriminierungsgesetzen vermeidet die Gefahr von Rechtsverfahren und den damit verbundenen Kosten.
  • Drohende Diskriminierungsverfahren können massive negative PR mit sich bringen, die nur unter Aufwendung hoher Kosten kompensiert werden können.